AGB / Allgemeine Geschäftsbedingungen

gültig für den Bereich Internethandel mit Ersatzteilen

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr)

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen monsator Hausgeräte Dresden GmbH, Lindengasse 18, 01069 Dresden(nachfolgend „Verkäufer“ genannt) und Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn der Verkäufer ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

2. Vertragsschluss

Der Kunde wird auf die Kenntnisnahme der AGB des Verkäufers hingewiesen. Mit verbindlicher Bestellung der gewünschten Ware hat er diese AGB des Verkäufers akzeptiert. Der Kunde bekommt per email ein Angebot auf seine Anfrage und es kommt mit Annahme dieses Angebotes durch den Kunden zum Vertragsschluss. Über den erfolgten Versand der Ware erhält der Kunde eine kurze Mitteilung per e-Mail.

3. Preise und Versandkosten

Gesetzliche Mehrwertsteuer wird getrennt ausgewiesen . Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden dem Kunden vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. Die Versandkosten errechnen sich aus Transport und Verpackung.

4. Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

4.1. Der Kaufpreis inklusive sämtlicher Kosten ist per Vorkasse und Überweisung auf das angegebene Konto zu leisten.
4.2. Die Zahlungen sind ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu leisten, solange nicht ausdrücklich ein anderer Zahlungsmodus schriftlich vereinbart wird.
4.3. Gegen die Ansprüche des Verkäufers kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten ist oder rechtskräftig festgestellt ist.

5. Pflichten des Verkäufers / Mängelgewährleistung / Verjährung

5.1. Der Verkäufer prüft nach Eingang der Bestellung sogleich die Verfügbarkeit der bestellten Ware. Sollte die Ware ganz oder teilweise nicht verfügbar sein, so erhält der Kunde darüber unmittelbar eine gesonderte Mitteilung des Verkäufers. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur unverzüglichen Erstattung bereits erhaltender Gegenleistungen verpflichtet.

5.2. Der Verkäufer ist zur Lieferung von mangelfreier Ware verpflichtet. Zeigt der Kunde einen Mangel an, so kann er nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Verkäufer kann im Rahmen des § 439 BGB die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Liefert der Verkäufer sogleich eine mangelfreie Sache, so ist der Kunde zur Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verpflichtet. Im übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.

5.3. Ist der Käufer Unternehmer, hat er die Ware nach Erhalt unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu untersuchen und diese innerhalb von 7 Werktagen dem Verkäufer anzuzeigen, wobei die Anzeige schriftlich (Brief, Fax oder e-Mail) oder auch mündlich erfolgen kann.

5.4. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer hat die Mängel arglistig verschwiegen oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper verursacht. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen bleiben von dieser Regelung unberührt. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

5.5. Der Kunde ist zum sachgerechten Gebrauch der Ware verpflichtet. Der Verkäufer haftet nicht für eine wie auch immer geartete falsche Handhabung der Ware.

5.6. Der Verkäufer übernimmt keine Garantie für die Beschaffenheit oder die Haltbarkeit der gelieferten Ware. Er ist nicht Hersteller der Ware, so dass eine Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz ausscheidet.

5.7. Sämtliche Mängelgewährleistungsansprüche des Kunden verjähren innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung der Ware, es sei denn, der Verkäufer hat den Mangel arglistig verschwiegen.

6. Pflichten des Kunden

6.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware zum vereinbarten Liefertermin anzunehmen. Stellt er die Annahme nicht sicher und holt er die Ware auch nach schriftlicher Aufforderung des Versandunternehmens nicht ab, hat er dem Verkäufer den dadurch entstehenden Schaden zu ersetzen. Diese Bedingungen gelten im Bereich der Bundesrepublik Deutschland, für den Versand ins Ausland gelten spezielle Bedingungen, die der Angebotsemail zu entnehmen sind.

6.2. Der Kunde ist weitergehend verpflichtet, die Ersatzteile nur gemäß den Herstellerbestimmungen des jeweiligen Gerätes in Gebrauch zu nehmen. Der Einbau der Ersatzteile ist nicht Gegenstand des Kaufvertrages und obliegt somit dem Kunden. Der Kunde wird ausdrücklich auf einen fachgerechten Einbau der Ersatzteile entsprechend VDE/ DVGW- Richtlinien durch einen autorisierten Fachkundendienst hingewiesen. Auch Nachfolgeschäden durch unsachgemäßen Einbau aller anderen Ersatzteile am Gerät oder am Ersatzteil selbst werden nicht als Reklamationen oder Beanstandungen anerkannt und Ansprüche des Kunden gegenüber dem Verkäufer in diesen Fällen abgelehnt.

6.3. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen des Namens, der Anschrift, der E-Mail-Adresse, der Telefonnummer oder der Bankverbindung sind dem Verkäufer unmittelbar mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so ist der Verkäufer zum unmittelbaren Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde hat zudem dafür Sorge zu tragen, daß die von ihm angegebene E-Mail-Adresse ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

7. Aufrechnungsverbot

Dem Kunden steht nur ein Recht zur Aufrechnung zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur insoweit bestehen, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8. Datenschutz

8.1. Hinsichtlich der persönlichen Daten des Kunden wird gem. § 33 BDSG darauf hingewiesen, dass diese nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzbestimmungen gespeichert und/oder übertragen werden.

8.2. Der Kunde erklärt sich mit der Weiterverarbeitung der Daten durch den Verkäufer im Rahmen des normalen Geschäftsgangs einverstanden. Er erhält vom Verkäufer auf Nachfrage unmittelbare und kostenlose Auskunft über seine beim Verkäufer gespeicherten Daten. Der Kunde kann sein Einverständnis zur Datenspeicherung jederzeit widerrufen.

8.3. Der Verkäuferweist den Kundendarauf hin, dass mit entsprechendem technischen Know-how verschlüsselt im Internet preisgegebene Daten auch von außenstehenden Dritten gelesen werden können. Der Verkäufer hat hierauf keinen Einfluß und ist insbesondere den Kunden gegenüber nicht verpflichtet, technische oder rechtliche Maßnahmen zum Schutze dieser Daten zu treffen.

9. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorstehenden Regelungen nichtig oder unwirksam sein, so bleiben die übrigen Vertragsklauseln davon unberührt. Die nichtige oder unwirksame Klausel wird durch eine dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der mangelhaften Klausel entsprechenden Regelung im Wege der Ergänzung des Vertrages ersetzt.

10. Widerrufsrecht und -folgen

10.1. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

monsator Hausgeräte Dresden GmbH
Lindengasse 18
01069 Dresden
E-Mail: hausgeraete@monsator-dresden.de

10.2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Ansendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

11. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Stand

07/2008